Allgemeinwohl und Gemeinsinn in der deutschen Verfassung Eine rechtsphilosophische Untersuchung des Gemeinwohls im Grundgesetz

Das Allgemeinwohl soll der Gemeinschaft in ihrer Gesamtheit dienen, das Individualwohl hingegen einzelnen Personen. Diese eingängige Aussage wirft beim genaueren Hinsehen aber eine Reihe von Fragen auf: Was genau versteht man unter Allgemeinwohl, wer bestimmt seine Inhalte, und sind diese zeitlos gültig? Wie verhalten sich Gemein- und Individualwohl zueinander? Und schließlich stellt sich die Frage, welche Rolle der Gemeinsinn der Bürger bei einem tragfähigem Gemeinwohlkonzept spielt. Das Gemeinwohl kann aus unterschiedlichen Disziplinen untersucht werden. Diese Arbeit wählt die rechtsphilosophische Perspektive anhand des Grundgesetzes, der zentralen rechtlichen und normativen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Die Untersuchung erfolgt in drei Schritten. Zunächst wird der Begriff Allgemeinwohl im gegenwärtigen Verständnis präzisiert und dazu auch kurz die historische Entwicklung skizziert. Darauf aufbauend wird analysiert, wie das Gemeinwohl im Grundgesetz verankert ist, und warum diese Konzeption so gewählt wurde. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob sich im Spannungsfeld von Grundrechten, Staatszielbestimmungen und der Auslegungspraxis des Bundesverfassungsgerichts ein hinreichend bestimmbares rechtliches Gemeinwohlverständnis gewinnen lässt. Ein Rechtssystem - und das ist der abschließende Gedanke - ist auf die Akzeptanz seiner Bevölkerung angewiesen. Darum wird erörtert, ob angesichts einer viel diskutierten Gemeinsinnkrise das Recht zu einer Revitalisierung des Gemeinsinns beitragen kann, d.h. ob eine Stärkung gemeinwohlbezogener Elemente in der Verfassung möglich und hilfreich ist. Am Ende der Arbeit soll deutlicher konturiert sein, was im Rahmen der deutschen Verfassung unter Gemeinwohl verstanden werden kann, wie sich sein Verhältnis zum Individualwohl darstellt, und inwiefern die gegenwärtige Ordnung auf die Stärkung des Gemeinsinns angewiesen ist. Dazu stützt sich diese Arbeit auf Literatur von (Rechts-)Philosophen und Verfassungsjuristen.