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Produktbild: Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle.
Band 1064

Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung über Grundlage, Gegenstand und Grenzen der parlamentarischen Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung der ministerialfreien Räume und der Privatisierung.

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Beschreibung

Jörg Schmidt entwickelt eine verfassungsrechtliche Dogmatik der parlamentarischen Kontrolle. Dazu greift er das im Staatsrecht vertretene Legitimationsmodell auf und denkt es im Hinblick auf die parlamentarische Kontrolle konsequent zu Ende. Anhand der Verantwortungszurechnung überführt er demokratische...

Beschreibung

Jörg Schmidt entwickelt eine verfassungsrechtliche Dogmatik der parlamentarischen Kontrolle. Dazu greift er das im Staatsrecht vertretene Legitimationsmodell auf und denkt es im Hinblick auf die parlamentarische Kontrolle konsequent zu Ende. Anhand der Verantwortungszurechnung überführt er demokratische Legitimation in ein konkretes Organisationsschema, in dem sich der parlamentarischen Kontrolle ein abgrenzbarer Anwendungsbereich zuordnen läßt.Auf dieser Grundlage wird mit der Staatsgewalt zunächst der sachliche Geltungsbereich der parlamentarischen Kontrolle bestimmt. Mit den ministerialfreien Räumen und der Privatisierung werden im Anschluß Organisationsstrukturen problematisiert, in denen parlamentarische Kontrolle nicht oder nur eingeschränkt stattfindet, ohne daß dafür eine verfassungsrechtliche Begründung vorliegt. Nach dem neu entwickelten Lösungsansatz kann die besondere Funktion der ministerialfreien Räume der parlamentarischen Kontrolle entgegenstehen, so daß sich ihre Legitimation durch Gesetz und Rechtskontrolle bereits als das demokratische Optimum erweist. Privatisierung darf nur in engen Grenzen zu einer Einschränkung der parlamentarischen Kontrolle führen.Das verfassungsrechtliche Demokratieverständnis gehört zu den großen Konfliktfeldern des Staatsrechts. Jörg Schmidt stellt sich dieser Diskussion und setzt ihr einen normativen Standpunkt entgegen.

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

25.06.2007

Abbildungen

1 Abb.; 485 S.

Verlag Duncker & Humblot

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

25.06.2007

Abbildungen

1 Abb.; 485 S.

Verlag Duncker & Humblot
Seitenzahl

485

Maße (B/H)

15,7/23,3 cm

Gewicht

635 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-428-12458-9

Herstelleradresse

Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Deutschland
Email: order@duncker-humblot.de
Url: www.duncker-humblot.de
Telephone: +49 30 79000613
Fax: +49 30 79000631

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  • Produktbild: Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle.
  • Inhaltsübersicht: 1. Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle: Einleitung - Thematische Hinführung - Die demokratische Legitimationsfunktion - Die Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle - Instrumente der parlamentarischen Kontrolle - Der demokratische Gehalt der parlamentarischen Kontrolle - 2. Staatsgewalt als Gegenstand und Rahmen der parlamentarischen Kontrolle: Vorbemerkung - Die Stellung der Staatsgewalt im Grundgesetz - Staatsgewalt in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Abgrenzung in organisatorischer Hinsicht - Abgrenzung in funktionaler Hinsicht - Zuordnung - 3. Beschränkungen der parlamentarischen Kontrolle: Ministerialfreie Räume: Einführung in das Thema - Ministerialfreie Räume - Ministerialfreie Räume in der Verwaltung - Funktionen - Verstoß gegen das Demokratieprinzip - Rechtfertigung der Ministerialfreiheit - Eigener Lösungsansatz - 4. Beschränkungen der parlamentarischen Kontrolle: Privatisierung: Bedeutung des Themas - Typologie - Organisationsprivatisierung - Aufgabenprivatisierung - Funktionale Privatisierung - Beleihung - Weitere Privatisierungsformen - Ergebnis - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis